Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt zu Besuch an der IGS Geismar

Auf Einladung der Schülerinnen und Schüler der Gelb6 hat die Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt (SPD) unsere Schule besucht.

Im April 2024 hatten die Schülerinnen und Schüler der Gelb6 im GR-Unterricht einen Vortrag über die AfD und die Beteiligung einiger ihrer Mitglieder am Treffen Rechtsradikaler in Potsdam gehört.

Die Schülerinnen und Schüler fragten sich nun, ob man eine Partei, deren Mitglieder zumindest zum Teil rechtsradikal sind, nicht verbieten könne. Das Grundgesetz sieht ein Parteiverbot tatsächlich vor, deswegen kam ein Schüler auf die Idee, dem Bundeskanzler und weiteren wichtigen Institutionen einen Brief zu schreiben und sich darin für ein Verbot der AfD einzusetzen. Gesagt, getan: Briefe an den Bundeskanzler, die Innenministerin, den Justizminister und die Bundestagsabgeordnete Heiligenstadt wurden formuliert und abgeschickt.
Die Stammgruppe bekam Antwortbriefe aus dem Kanzleramt, aus dem Innneministerium und von Frau Heiligenstadt. Die Abgeordnete bot einen Besuch an, um über das Thema zu sprechen.

Frau Heiligenstadt sagte in diesem Gespräch mit der Gelb6, dass sie persönlich einem Verbot der AfD sofort zustimmen würde. Dass dieses Verbot aber vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochen werden müsste. Und ob auf einen Verbotsantrag dann auch tatsächlich ein Verbot folgen würde, das sei ungewiss. Aus diesem Grunde müsse ein Verbotsantrag sehr gut vorbereitet sein, man müsse sich bereits bei der Antragsstellung ziemlich sicher sein, dass das Verbot dann auch wirklich komme. Falls das Verfassungsgericht nämlich den Antrag ablehne, sei das ein Erfolg für die AfD und würde sie weiter stärken. Dennoch bat die Stammgruppe am Ende des Gesprächs mehrheitlich die Abgeordnete, sich für ein Verbot der AfD einzusetzen.
Die Schülerinnen und Schüler der Gelb6 hatten viele Fragen und zeigten sich wissbegierig und sachkundig.

Bericht: Florian Scholz